FDP Stadtverordnetenfraktion Frankfurt

Willkommen bei der FDP Stadtverordnetenfraktion im Frankfurter Römer!

Diese Seite ist ein Angebot an Sie, sich über die Arbeit der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer zu informieren - über unsere Meinung zu kommunalen Tagesthemen und über die von uns angestrebten politischen Ziele in Frankfurt, aber auch in der Region Rhein-Main und in den Frankfurter Stadtteilen. Ich freue mich über Ihr Interesse. Rückmeldungen, konstruktive Kritik und Vorschläge sind stets willkommen.

Annette Rinn
Fraktionsvorsitzende

Blockupy-Verbot ist richtig!

Die FDP-Fraktion im Römer hat die Entscheidung des Magistrats, die Blockupy-Proteste am kommenden Wochenende zu verbieten, erneut verteidigt. Da die Veranstalter nach wie vor nicht bereit seien, sich von potentiellen Gewalttätern aus der linksautonomen Szene eindeutig zu distanzieren, bliebe den Verantwortlichen keine andere Wahl als das Verbot.

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Wer Gewalt ankündigt, hat sein Demonstrationsrecht verwirkt

„Es ist ohne Zweifel richtig, die Blockupy-Demonstration angesichts der unverhohlenen Gewaltankündigung einiger Teilnehmergruppen nicht zu genehmigen. Die Gefahr, dass die Stadt tagelang im Chaos versinkt und Unbeteiligte zu Schaden kommen können, ist viel zu groß, um den Aufmarsch dieses offensichtlich gewaltbereiten Bündnisses von Linken und Ultralinken zu tolerieren. Der Ordnungsdezernent handelt richtig und er beweist Mut“, kommentiert Annette Rinn, Vorsitzende der FDP Römerfraktion die Untersagung der angekündigten Demonstration.

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Liberale Wirtschaftspolitik trägt Früchte - Zahl der Erwerbstätigen in Frankfurt steigt

„Der kontinuierliche Anstieg der Zahl der Erwerbstätigen auf ein Rekordniveau ist eine sehr erfreuliche Nachricht und belegt die herausragende Bedeutung des Wirtschaftsstandortes Frankfurt als wesentlichen Teil der Rhein-Main-Region. Dieser Erfolg ist nicht nur den arbeitsplatzschaffenden Unternehmen und Betrieben zu verdanken, sondern vor allem dem Fleiß der Beschäftigten und selbstverständlich auch einer vernünftigen Wirtschaftspolitik, die die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen versteht. Die erfolgreiche Wirtschaftspolitik von Bundes- sowie hessischer Landesregierung unter jeweiliger FDP Verantwortung trägt somit auch in Frankfurt erkennbare Früchte“, kommentiert Elke Tafel-Stein, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Römerfraktion, die Arbeitsplatzentwicklung in Frankfurt.

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